E-Control und ENTSO-E: Netzkodizes sind Beitrag zu sicherer und klimafreundlicher Stromversorgung

Stromnetzkodizes sind Bausteine für sichere, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Stromversorgung in der EU – Insgesamt acht Kodizes und Leitlinien, fünf bereits in Kraft

Wien (28. November 2016) – Die europäische Energieversorgung soll sicher, wettbewerbsfähig, leistbar und durch einen möglichst geringen Einsatz von Treibhausgasemissionen (CO2) klimafreundlich sein. Das sind die Vorstellungen der Europäischen Union, die zur Erreichung dieser Ziele einen vollständigen Energiebinnenmarkt schaffen möchte. „Um das zu schaffen, sind sogenannte Netzkodizes nötig“, erklärte Wolfgang Urbantschitsch, Vorstand der österreichischen Energieregulierungsbehörde E-Control, heute, Montag, in Wien auf einem Pressegespräch. Derzeit wurden im Strombereich acht Kodizes bzw. Leitlinien entwickelt, fünf davon sind bereits in Kraft. Die Kodizes haben einen gesamteuropäischen Ansatz, sie vervollständigen bestehende nationale Regelungen im Energiebereich, um relevante grenzüberschreitende Themen in einer systematischen und koordinierten Weise zu bearbeiten. Urbantschitsch: „Netzkodizes stehen für eine tiefere, engere europäische Zusammenarbeit im Energiebereich.“ Die Netzkodizes regeln nicht nur technik-, sondern auch marktrelevante Themen, sie definieren und harmonisieren zahlreiche Regelungen für den Stromhandel und das Stromnetz, unter anderem in den Bereichen Kapazitätsvergabe und Engpassmanagement, Netzbetrieb, Netzanschluss oder Regelenergie.

Stromkunden profitieren von Versorgungssicherheit und mehr Wettbewerb

Die Netzkodizes im Strombereich sind wesentlicher Bestandteil des 2009 in Kraft getretenen dritten Energiebinnenmarktpakets der EU. Das dritte Paket schuf etwa den Verband für die Stromübertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E), definierte Entflechtungserfordernisse, stärkte die Konsumentenrechte und legte Maßnahmen für die Versorgungssicherheit fest. Die Netzkodizes und Leitlinien sind EU-Verordnungen und daher unmittelbar gültig. „Die Kodizes haben ab jetzt spürbare Auswirkungen auf die heimischen Netzbetreiber, Erzeuger, Händler und Verbraucher“, betonte Urbantschitsch. „Die österreichischen Stromkunden sollen letztlich von einer höheren Versorgungssicherheit und einem wettbewerbsfähigeren Markt profitieren.“ So soll durch die Netzkodizes der grenzüberschreitende Handel gefördert werden. Netzkodizes ermöglichen zudem die bessere Einbindung von Ökostrom und bereiten damit den Weg für Strom aus Wind und Photovoltaik.

Wichtige Rolle für Stromübertragungsnetzbetreiber

Bei der Erarbeitung der Netzkodizes hat der Verband der europäischen Stromübertragungsnetzbetreiber, ENTSO-E, die federführende Rolle. ENTSO-E erstellt in Zusammenarbeit mit Experten und Stakeholdern Entwürfe für die Kodizes. „Die Stromübertragungsnetzbetreiber sind eine der wichtigsten Schnittstellen für die Erarbeitung und Umsetzung der Netzkodizes“, sagte Konstantin Staschus, ENTSO-E-Generalsekretär. Die Übertragungsnetze sind die Autobahnen und Bundesstraßen, auf denen der Strom über größere Distanzen transportiert wird, und über die auch der grenzüberschreitende Austausch, wie Stromlieferungen zwischen Mitgliedstaaten, stattfindet. Da die Netzkodizes grenzüberschreitende Themen regeln, beziehen sie sich in erster Linie auf die Übertragungsnetze. Nach Erstellung der Netzkodizes werden diese von der Europäischen Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulatoren (ACER) überprüft, danach an die Europäische Kommission übermittelt und von den EU-Mitgliedstaaten im Rahmen eines Komitologieverfahrens beschlossen. Die Netzkodizes bzw. Leitlinien werden im Anschluss von der Kommission als Verordnungen erlassen.

„Kodizes mit Leben zu füllen, ist die wahre Herausforderung“

Nach dem Beschluss der Netzkodizes geht es an die Umsetzung. Diese Phase hat mittlerweile begonnen und wird weiter Fahrt aufnehmen. „Die Kodizes mit Leben zu füllen, ist die wahre Herausforderung“, sagte Konstantin Staschus. „Jeder Netzkodex muss viele Schritte durchlaufen, bevor er zur vollen Anwendung kommt.“ Es könnten dafür etwa nationale Gesetzesanpassungen oder Vereinbarungen mit anderen Mitgliedstaaten nötig sein. In diesen Prozess sind alle Marktteilnehmer, Netzbetreiber und Regulatoren involviert. „Die Umsetzung erfordert eine umfassende Kooperation unter den Übertragungsnetzbetreibern“, verdeutlichte Staschus. Die Hauptverantwortung für die Umsetzung vieler Aufgaben auf europäischer, zwischenstaatlicher und nationaler Ebene liegt bei den Übertragungsnetzbetreibern. Im Gasbereich gibt es vier Netzkodizes, drei davon sind bereits erlassen. Voraussichtlich bis etwa 2022 werden alle Netzkodizes im Strombereich vollständig umgesetzt sein, im Gasbereich bis 2019.

Auf effiziente Umsetzung achten

Während der Umsetzung ist es Aufgabe der Regulierungsbehörde, Genehmigungen für die detaillierte Umsetzung zu erteilen, die Implementierung der Netzkodizes bzw. Leitlinien zu überwachen oder Berichte und Analysen zu erstellen. Es ist zum Teil erforderlich den Rechtsrahmen anzupassen, zudem ist zu prüfen, welche bestehenden Regelungen im Sinne einer Rechtsbereinigung gestrichen werden können. „Für uns ist es wichtig, dass die Umsetzung effizient und ohne große zusätzliche Bürokratie für alle Beteiligten abläuft. Die Zuständigkeiten müssen klar definiert sein“, sagte Urbantschitsch.

Weitere Informationen zu Stromnetzkodizes: https://www.e-control.at/marktteilnehmer/strom/network-codes-und-guidelines